Artikel zum Thema: Vertragsrecht

Wirksamkeit von Regelungen in Betreuungsverträgen für Kinderkrippen insbesondere Kündigungsrechte

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 18. Februar 2016, AZ: III ZR 126/15 mit den Regelungen in einem Vertrag über die Betreuung eines Kleinkindes in einer Kinderkrippe befasst. Er hat u.a. entschieden, dass eine zweimonatige Kündigungsfrist einen angemessenen Ausgleich… Mehr dazu »

Kündigung eines privaten Schulvertrags

Die Kündigungsmöglichkeit in einem Privatschulvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von jeweils zwei Monaten zum Schulhalbjahr ist wirksam. Der Bundesgerichtshof hat am 17.01.2008, AZ: III ZR 74/07 , entschieden, dass die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel „Das… Mehr dazu »