Artikel zum Thema: Allgemeines Zivilrecht

Kündigung eines privaten Schulvertrags

Die Kündigungsmöglichkeit in einem Privatschulvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von jeweils zwei Monaten zum Schulhalbjahr ist wirksam. Der Bundesgerichtshof hat am 17.01.2008, AZ: III ZR 74/07 , entschieden, dass die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel „Das… Mehr dazu »

Wirksamkeit von Regelungen in Betreuungsverträgen für Kinderkrippen insbesondere Kündigungsrechte

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 18. Februar 2016, AZ: III ZR 126/15 mit den Regelungen in einem Vertrag über die Betreuung eines Kleinkindes in einer Kinderkrippe befasst. Er hat u.a. entschieden, dass eine zweimonatige Kündigungsfrist einen angemessenen Ausgleich… Mehr dazu »

Rechtsgebiete

Allgemeines Zivilrecht Das allgemeine Zivilrecht regelt Rechtsverhältnisse zwischen gleichgestellten natürlichen oder juristischen Personen, d.h. zum Beispiel zwischen Bürgern untereinander aber auch zwischen Bürgern und Unternehmen. Es geht nicht um ein Über- und Unterordnungsverhältnis wie z.B. Mehr dazu »

Allgemeines Zivilrecht

Das allgemeine Zivilrecht regelt Rechtsverhältnisse zwischen gleichgestellten natürlichen oder juristischen Personen, d.h. zum Beispiel zwischen Bürgern untereinander aber auch zwischen Bürgern und Unternehmen. Es geht nicht um ein Über- und Unterordnungsverhältnis wie z.B. im Verwaltungsrecht als… Mehr dazu »